Stellungnahmen

06.03.2017

Sachstandsbewertung des Patientenrechtegesetzes

Ergebnis eines APS-Workshops mit Patientenorganisationen und Forderungen des APS Vorstandes

In einem Workshop des Aktionsbündnisses Patientensicherheit e.V. mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedenster Patientenorganisationen am 13. Mai 2016 zum Thema „Drei Jahre Patientenrechtegesetz“ schilderten die Anwesenden ihre Eindrücke. Dabei betonten sie einheitlich, dass substantielle Verbesserungen der Patientenrechte in verschiedenen Bereichen, von der Aufklärung durch den Arzt über den Behandlungsfehler, über die Unterstützung der Krankenkassen bis hin zu den Verfahrensrechten vor dem Gericht u.v.m. nach wie vor unvollständig und ergänzungsbedürftig sind. Einige Punkte der aus Sicht der Patientenvertretungen dringend verbesserungs- bzw. ergänzungsbedürftigen Regelungen werden in der dieser Stellungnahme aufgezeigt.

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15.12.2016

Stellungnahme und Positionspapier der Infektion – Prävention – Initiative (IPI) zur „Verpflichtenden Fortbildung'“

22.11.2016

APS-Stellungnahme zur elektronischen Patientenakte

Vertreter des APS haben zusammen mit Experten eine Stellungnahme zur elektronischen Patientenakte formuliert, um auf diese Weise Eckpunkte für die weitere Befassung mit dem Thema einzubringen.

Stellungnahme

19.05.2016

APS-Stellungnahme zum Gesetz zur Reform der Pflegeberufe

19.05.2016

Das Aktionsbündnis Patientensicherheit begrüßt die Neuregelung der grundständigen Ausbildung, die der verstärkten Patientensicherheit in allen Sektoren gute Grundlagen bieten wird. Das APS regt an, Patientensicherheit dezidiert in die Ausbildungsziele des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) aufzunehmen. Ergänzend könnten diese Ziele in der Ausbildungs- Prüfungsverordnung verortet werden, die bundesweit verbindlich sein müssen.

Stellungnahme

14.03.2016

Stellungnahme der Infektion – Prävention – Initiative (IPI) zur Erfassung von vermeidbaren Todesfällen durch nosokomiale Infektionen

18.09.2015

Stellungnahme der Infektion – Prävention – Initiative (IPI) zu Infektionsprävention und Pflegepersonalausstattung

03.03.2015

Stellungnahme der Infektion – Prävention – Initiative (IPI) zu MRSA-Screening

02.03.2015

APS-Stellungnahme zur gesetzlichen Förderung von Einrichtungen zur Verbesserung der Patientensicherheit

(Vorschlag eines § 65d SGB V -neu- Förderung Patientensicherheit im Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG)

Stellungnahme

09.02.2015

APS-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen

08.12.2014

Positionspapier zur praktischen Umsetzung der elektronischen Gesundheitskarte

Ergebnis eines vom APS moderierten Dialogs mit Patientinnen und Patienten, Experten, Patientenberatungstellen und Selbsthilfeorganisationen

Stellungnahme

15.10.2012

Stellungnahme zum Patientenrechtegesetz zur Anhörung am 22.10.2012

15.10.2012

APS-Stellungsnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Rechte der Patientinnen und Patienten für die Anhörung am 22.10.2012 im Ausschuss für Gesundheit und Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages

Das APS fordert, die öffentliche Aufgabe Patientensicherheit umfangreicher in einem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten zu beachten. Die betrifft insbesondere:

  • die Diskussion um einen Schadensfonds,
  • den Schutz der Daten aus Fehlerberichtssystemen
  • die Finanzierung von Maßnahmen zur Vermeidung von Behandlungsfehlern und zum Ausbau der Patientensicherheit durch die gesetzliche Krankenversicherung

Stellungnahme