Presse

09.04.2021

Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung: Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG)

Das Aktionsbündnis Patientensicherheit nahm die Gelegenheit zur Stellungnahme zum „Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege“ wahr. Die Ausführungen in dieser Stellungnahme beschränken sich gemäß der Satzung des APS auf Aspekte, die im Zusammenhang mit der Patientensicherheit stehen. Diese Stellungnahme schließt inhaltlich an frühere Ausführungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens an, insbesondere die Ausführungen zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG)1 sowie zur Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV).

Erfreulicherweise sind einige der Anregungen, die das APS in diesen Gesetzgebungsverfahren eingebracht hat, aufgegriffen worden. Dennoch sind die dahinter liegenden Anliegen, in unterschiedlichem Umfang, noch immer dringend und müssen im Interesse
einer sicheren Patientenversorgung weiter verfolgt werden.

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